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Sonntag, 6. Juni 2010

Traurige Union

Wollte einmal darauf hinweisen, dass man sich heutzutage bei Landtagswahlen nicht darauf verlassen kann, dass der CDU- oder CSU-Kandidat für das Ministerpräsidentenamt auch wirklich Ministerpräsident wird oder es bis zum Ende der Legislaturperiode bleibt.

Ich nenne ein paar Beispiele:

Althaus wurde nicht noch einmal Ministerpräsident, obwohl er Kandidat war, die CDU stärkste Kraft wurde und in Thüringen auch regiert.

Mit Rüttgers könnte es wohl ähnlich aussehen, wird sich kaum an der Spitze der NRW-CDU halten können.

In Bayern wurde außerdem auch die CSU mit dem Kandidaten Huber gewählt, Ministerpräsident ist er nicht geworden.

Oettinger ist in BaWü zurückgetreten, neuer Ministerpräsident also auch von den Wählern nicht erwartet worden.

Das Selbe gilt für Roland Koch in Hessen.

Wulff in Niedersachsen tritt jetzt auch zurück, um Bundespräsident zu werden.

Carstensen droht in SH mit Rücktritt, falls seine Sparvorschläge nicht durchs Parlament kommen, er hat jedoch dort nur eine Stimme Mehrheit und es gibt mehrere FDPler die in Teilen der angedachten Bereiche nicht sparen wollen, Rücktritt also wahrscheinlich.

Ole von Beust in Hamburg denkt schon länger über Rücktritt nach, will nur Volksentscheid abwarten, auf Bitten der GAL.

Diese Liste zeugt von einem bei der CDU/CSU mangelhaft ausgeprägten Bewusstsein für Demokratie. Auch wenn das Parlament und nicht der Kandidat gewählt wird, so wirbt man doch mit einem Kandidaten, also sollte dieser auch nicht bei jeder Gelegenheit ausgetauscht werden.

Naja, auch im Bund ist die CDU unzuverlässig, da tritt der Jung zurück und anstatt ihn direkt zu ersetzen, darf die Alleskönnerin (welche 10 Jahre unter anderem Medizin studiert hat und heute dennoch keine ausgebildete Ärztin ist und auch ansonsten keine abgeschlossene Berufsausbildung hat) Ursula von der Leyen das Arbeitsministerium übernehmen. Gut, wenn man Leute wie sie hat, die ohne Ausbildung jedes Ministerium (ob Bildung in Niedersachsen oder Familie im Bund) übernehmen kann. Naja, als Ersatz für das Familienministerium rückt dann Kristina Schröder (früher Köhler) nach, denke sie war perfekt für das Amt, sie ist aus Hessen und twittert alle paar Wochen.

Die CDU/CSU gibt heute ein trauriges Bild ab, auch ohne die Umstrukturierungen in den ganzen Landesregierungen z.B. in Niedersachsen zu erwähnen, muss man sagen, Dr. Angela Merkel hat ihren Laden im Griff.

Yacine Ghoggal

Mittwoch, 2. Juni 2010

Danke Sebastian Edathy!

Sebastian Edathy (SPD) hat leider den Namen Schnarrenberger (FDP) für das Amt des Bundespräsidenten ins Spiel gebracht, damit stirbt vermutlich die letzte Hoffnung, dass noch jemand aus der FDP den Namen einbringt und sie als Bundespräsidentin vorschlägt.

Sie ist glaubwürdig, in Sachen Bürgerrechte und Verfassung kompetent, eine Frau (ja, laut Medien muss auch diese Voraussetzung erfüllt werden...), sie wäre aus Sicht der SPD sicher ein vertretbarer Kompromiss, einem dem man zustimmen könnte und sie hat einen eigenen Kopf und wäre keine Marionette der Koalition.

Natürlich ist Finanzpolitik nicht so ihr Ding, da sie FDPlerin ist, aber welcher Bundespräsident wird näher darauf eingehen, wie der Haushalt in Zukunft konsolidiert werden sollte? Sie würde vor allen Dingen anmahnen, dass unsere Bürgerrechte ein hohes Gut sind, welche geschützt werden müssen. Sie wird sich einmischen, wenn Gesetze uns Bürgerrechte rauben, so eine wäre vor allen Dingen bei den zur Auswahl stehenden Kandidaten die beste Wahl!

Ich danke also noch einmal Sebastian Edathy, dass er sie als SPDler unbedingt einbringen und damit verhindern musste, hätte er nicht gleich zu Beginn, Ursula von der Leyen vorschlagen können?